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Dr. Andreas Lenz (MdB, Erding), Arnold Kronseder (SEN-Kreisvorsitzender), Janine Altheimer (CSU-Ortsvorsitzende Erding), Erich Irlstorfer (MdB, Freising), Michael Hamburger (ELF-Kreis- u. Bezirksvorsitzender)
Frühschoppen mit MdB´s Irlstorfer und Lenz
Die Frage der Gesundheitsversorgung ist von wesentlicher Bedeutung für unsere Gesellschaft, deshalb luden der CSU-Ortsverband Erding, der Kreisvorsitzende Michael Hamburger der Arbeitsgemeinschaft für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ELF) sowie der Kreisvorsitzender Arnold Kronseder der Senioren-Union (SEN) zum Gesundheitspolitischen Bürgerdialog ins Gasthaus Kreuzeder nach Erding ein.
Die Ortsvorsitzende Janine Altheimer konnte neben dem Freisinger Bundestagsabgeordneten Erich Irlstorfer und dem Heimatabgeordneten Dr. Andreas Lenz zahlreiche Ehrengäste zum Frühschoppen begrüßen.
So war der Erdinger Landrat Martin Bayerstorfer sowie Kreis- und Stadträte zum Kreuzeder gekommen, um sich persönlich über Aktuelles zur Krankenhausreform und Gesundheitspolitik zu informieren.
Der Bundestagsabgeordnete Irlstorfer hatte beim letztjährigen Sommertreffen des ELF-Bezirksverbandes Oberbayern in Freising dem ELF-Bezirksvorsitzenden Michael Hamburger eine Zusage für eine Veranstaltung im Landkreis Erding gemacht. Hamburger freute sich, dass der vereinbarte Termin nun in Form eines Frühschoppens durchgeführt werden konnte.
Der Gesundheitspolitiker Irlstorfer sieht eine Krankenhausreform als dringend erforderlich an. Von den ca. 1.850 Kliniken in der BRD würden 67% defizitär arbeiten, ohne staatliche Förderungen wären es sogar 80%. Aber nicht nur aus finanziellen Zwängen, sondern auch aus Gründen von Personalmangel im medizinischen Bereich sehe er mit Sorge die Gefahr der Schließung von weiteren Häusern: „Alle Parteien sind sich einig, dass Reformbedarf besteht! Ich kann nicht dauerhaft für einen 20er Durst haben, aber nur einen 10er in der Tasche haben.“ Enorme Kostensteigerungen gäbe es dabei beispielsweise in der Kinderpsychologie.
Laut Landrat Martin Bayerstorfer konnte das ursprünglich befürchtete Defizit fürs Jahr 2023 von 18 Mio. EUR fürs Erdinger Krankenhaus auf 14,5 Mio. EUR gesenkt werden. „Es geht um unsere junge Generation. Wir können diese nicht mit Schulden belasten, müssen selbst Abstriche machen“, so Irlstorfer, selbst Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages.
Andreas Lenz betonte ebenfalls die Wichtigkeit der Reform. Der Bund könne sich aber nicht aus der Verantwortung stehlen. Momentan drohe eine „kalte Reform“, bei der am Ende die Häuser übrigbleiben, bei denen die Träger die meisten Ressourcen aufbringen würden.
Das hätte aber nichts mit einer Betrachtung der notwendigen Notfall- und Versorgungsstrukturen zu tun. Ebenso fehlt eine Auswirkungsanalyse der geplanten Reform. Im Moment würde alles im „Blindflug“ erfolgen, so der Wahlkreisabgeordnete. Die Defizite sind jetzt da, insofern müsste sich auch der Bund jetzt stärker an der Finanzierung der Betriebskosten beteiligen, so Lenz.
Es sei bezeichnend, dass der Bundesgesundheitsminister vorschlägt, den so genannten Transformationsfonds in Höhe von 50 Mrd. EUR über die Länder und die Krankenkassen zum finanzieren. Das dürfe man ihm so nicht durchgehen lassen. Schade sei, dass das Thema nicht stärker thematisiert werden würde, hingegen mehr über die Cannabis-Legalisierung gesprochen werde.
„Wir haben wichtigere Themen als die Legalisierung von Hanf. Die links-gelbe Bundesregierung sollte den Weg frei machen – wenn sie es nicht besser kann!“, meinte der ELF-Vorsitzende Michael Hamburger und „Ich bin froh, dass in Erding das Krankenhaus vom Landkreis geführt wird und wir als CSU voll hinter unserem Kreiskrankenhaus stehen.“
Der Einsatz für die Anerkennung von seltenen Erkrankungen liegt Irlstorfer besonders am Herzen. Auf Nachfrage von Kreisrätin Sosa Balderanou entgegnete er, dass es weltweit 32.000 dieser Krankheitsbilder gebe, davon auch 8.000 in der BRD und 650.000 Fälle in Bayern. Ein Weissbuch dazu wird in Zusammenarbeit mit dem ehem. Bundespräsidenten Horst Köhler gerade erstellt.
In das Papier fließen auch die Erfahrungen der über 60 Veranstaltungen ein, die Irlstorfer bereits in seinem Wahlkreis dazu durchgeführt hat. Der EVP-Chef Manfred Weber regte an, das Buch in alle europäischen Sprachen zu übersetzen und in alle Länder zu verteilen. Bis Sommer 2024 soll das druckfertige Weissbuch an alle 16 Landesgesundheitsminister sowie den Bundesgesundheitsminister verteilt werden.
Nach reger Fragestellung und Diskussion schloss der SEN-Kreisvorsitzende Arnold Kronseder die Veranstaltung. Er sah das Thema Gesundheit aufgrund des wachsenden Bevölkerungsanteils von Senioren als immer wichtiger an und freute sich gemeinsam mit dem ELF-Kreisvorsitzenden Michael Hamburger über eine gelungene Veranstaltung. Erich Irlstorfer bekam als kleinen Dank für seinen Besuch die Chronik des CSU-Kreisverbandes Erding überreicht.
Der Landkreis Erding vergibt zusammen mit dem Kreisverein für Heimatschutz und Denkmalpflege Landkreis Erding zum 35. Mal die Fassadenpreise für besonders gelungene Neubauten und Sanierungen.