ED-live: Versammlungen in Erding, Wartenberg und Dorfen (Erding)

21.12.2021 - Erding

Versammlungen in Erding, Wartenberg und Dorfen

Bild: Archiv - S.P.

Am Abend des 20.12.21 versammelten sich in Erding ca. 900, in Wartenberg ca. 50 und Dorfen etwa 250 Personen und zogen im Anschluss durch die Städte.

Keine dieser Versammlungen unter freiem Himmel war zuvor bei der Versammlungsbehörde des Landratsamtes Erding angezeigt worden.

Ein Versammlungsleiter gab sich nicht zu erkennen. Zur Teilnahme an diesen Versammlungen war zuvor in verschiedenen sozialen Netzwerken aufgerufen worden.

Zur Bewältigung der zu erwartenden Einsatzlagen war die Polizei mit starken Kräften im Einsatz und betreute die einzelnen Versammlungen.

In Erding kamen zusätzlich ab 18:45 Uhr im Rahmen einer ordnungsgemäß angezeigten Gegenversammlung ca. 80 Teilnehmer unter dem Motto „Erding leuchtet solidarisch“ im Bereich des Schrannenplatzes zusammen. Diese Versammlung fand in konstruktiver Absprache des Versammlungsleiters mit der Versammlungsbehörde des Landratsamtes Erding sowie der Polizei Erding südlich des Schrannenplatzes an der Einmündung der Zollnerstraße statt.

Im Versammlungsverlauf wurden für alle 152 bislang im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Landkreis Verstorbenen Kerzen entzündet.

Die Veranstaltung verlief friedlich. Es kam zu keinen Beanstandungen durch die Polizei.

Zeitgleich befand sich eine große Zahl an Personen mit Kerzen und Laternen auf dem Erdinger Schrannenplatz, dem Kleinen Platz sowie der gesperrten Landshuter Straße.

Nach Wertung der Versammlungsbehörde des Landratsamtes Erding und der Polizei war dies als Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetztes anzusehen. Unterstützt durch Kräfte der Bereitschaftspolizei wurden die Teilnehmer auf einer von Versammlungsbehörde und Polizei festgelegten Aufzugsstrecke durch die Erdinger Innenstadt von der Polizei begleitet und abgesichert.

Insbesondere die Vermeidung von Verkehrsunfällen und Verkehrsgefahren für die Versammlungsteilnehmer stand bei dieser Absicherung im Fokus. Der Aufzug verlief friedlich und ohne Zwischenfälle. Nach Rückkehr zum Schrannenplatz wurde die friedlich verlaufende Versammlung beendet.

Auch die Versammlungen in Wartenberg und Dorfen verliefen ohne Zwischenfälle.

Alle Versammlungen müssen im Lichte des Grundrechts der Versammlungsfreiheit betrachtet werden. Ungeachtet dessen, weist die Polizei Erding abermals darauf hin, dass derartige Versammlungen unter freiem Himmel nach geltendem Recht anzuzeigen sind, um es den Sicherheitsbehörden und der Polizei zu ermöglichen, Maßnahmen zur Sicherheit und zum Schutz der Versammlung vorzubereiten.