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Scharf: „Unsere bürgerliche Leitkultur ist die Grundregel für eine gelingende Integration!“
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Bild: Archiv - Ulrike Scharf MdL Staatsministerin für Umwelt und Verbraucherschutz
Erding
„Auf unserer Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Wildbad Kreuth wurde unser klarer Kurs beim Thema Flüchtlingspolitik nochmals bekräftigt. Wir brauchen hier eine deutliche Wende!
Erst kürzlich bestätigte ein Gutachten des renommierten Staatsrechtlers Prof. Dr. Dr. Udo di Fabio unseren bayerischen Kurs. Der Zeitdruck ist enorm, die Belastungsgrenze ist bereits überschritten - wir müssen jetzt handeln. Das haben wir gestern auch der Bundeskanzlerin nochmals in aller Deutlichkeit mit auf den Weg gegeben“, erklärt die Heimatabgeordnete und Staatsministerin Ulrike Scharf.
„Wir brauchen hier nicht nur eine verbindliche Obergrenze, entscheidend ist auch unsere bürgerliche Leitkultur als Grundregel für eine erfolgreiche Integration. Wir stehen in höchstem Maße für den modernen Staat, eine wertorientierte Politik und die offene, freiheitliche sowie plurale Gesellschaft. Das ist unsere gemeinsame Wertebasis, nur so funktioniert unsere freiheitliche Gesellschaft! Ob bei uns daheim in Erding, in Köln oder anderswo, ein gelungenes Miteinander braucht verbindliche Grundregeln als Maßstab unseres Handelns. Und deshalb erwarten wir, dass Zuwanderer ohne Wenn und Aber „Ja“ zu unserer Wertekultur, zu unserer Alltagskultur und zu unserer Verantwortungskultur sagen.
Viele Elemente unserer Leitkultur stehen bereits in unserer bayerischen Verfassung - genau auf diese wollen wir uns beziehen, sie ergänzen und in aller Deutlichkeit herausstellen. Nur dann ist eine gelingende und dauerhafte Integration möglich“, so Scharf abschließend.
Quelle: Abgeordnetenbüro Ulrike Scharf MdL, Staatsministerin für Umwelt und Verbraucherschutz
Erding